Allgemeine Geschäftsbedingungen / Käufer:inneninformationen von Himal Hemp e.U.

Inhaber: Andreas Kramer, Kalvarienbergstraße 8, 8020 Graz, Österreich

Tel.: +43 664 8666804, Email: office@himalhemp.com

Hinweis: im Folgenden Text werden grundsätzlich weibliche Pronomen bevorzugt, die Endung :in bezieht alle Geschlechter mit ein.

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

§ 2 Vertragsgegenstand

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

§ 4 Preise, Versandkosten

§ 5 Zahlungs- und Versandbedingungen

§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

§ 7 Gewährleistung

§ 8 Eigentumsvorbehalt

§ 9 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

§ 10 Widerrufsrecht

§ 11 Datenschutzhinweise

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Himal Hemp e.U., Biri 78, 5121 St.Radegund, Österreich – nachfolgend Anbieter genannt – und der Kund:in, welche über den Onlineshop des Anbieters geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen der Kund:in widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(3) Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird beim Anbieter gespeichert. Die Speicherung ist jedoch nur befristet, die Kund:in hat deshalb selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung zu sorgen.

(4) Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen als unwirksam oder undurchführbar erweisen, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

§ 2 Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Anbieters. Die farbliche Darstellung der Artikel auf der Internetseite kann je nach verwendetem Internetbrowser und Monitoreinstellungen der Besteller:in geringfügig variieren.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Warenangebote des Anbieters im Internet stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (Kaufangebot der Kund:in).

Die Kund:in kann ihr Kaufangebot telefonisch, schriftlich, per Email oder über das Online- Bestellsystem abgeben.

Beim Kauf über das Online-Shopsystem ist zu beachten:

Die zum Kauf beabsichtigten Waren sind im „Warenkorb” abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann die Kund:in den „Warenkorb” aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse” und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten angezeigt. Vor Absenden der Bestellung hat die Kund:in die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück” des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche gibt die Kund:in ein verbindliches Angebot beim Anbieter ab. Die Kund:in erhält zunächst eine automatische Email über den Eingang seiner Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt.

(2) Die Nutzung zugelassener Sofortzahlungsarten durch die Kund:in führt trotz Kaufpreis- bzw. Entgeltzahlung noch nicht zum Abschluss eines Vertrages. Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt in jedem Fall durch Bestätigung in Textform (z.B. Email), in welcher der Kund:in die Bearbeitung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird oder durch Zusendung der Ware.

(3) Bei Lieferhindernissen oder anderen Umständen, die der Vertragserfüllung entgegenstehen würden, informiert der Anbieter die Besteller:in per E-Mail.

(4) Sollte die Kund:in binnen 5 Tagen keine Auftragsbestätigung oder Mitteilung über die Auslieferung bzw. keine Ware erhalten haben, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

(5) Der Inhalt abgeschlossener Verträge wird im Online-Shop-Nutzerkonto der Kund:in gespeichert und ist für die Kund:in im Portal des Anbieters jederzeit über das Menü „Mein Konto“ unter dem Punkt „Meine Bestellungen“ einsehbar.

§ 4 Preise, Versandkosten

(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

(2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie sind über die Seite „Zahlung und Versand“ aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von der Kund:in zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Versandkosten für Lieferungen außerhalb Österreichs sind entweder im Abschnitt „Zahlung und Versand“ angeführt oder über das Kontaktformular direkt vom Anbieter anzufordern.

§ 5 Zahlungs- und Versandbedingungen

(1) Es stehen beim Checkout verschiedene Zahlungsanbieter zur Verfügung. Über die Schaltfläche “kostenpflichtig bestellen” gelangt die Kund:in zum ausgewählten Onlinedienst und kann dort die Zahlung veranlassen.

 (2) Sollte ein von der Kund:in bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss der Zahlung beim Anbieter nicht verfügbar sein, wird die Kund:in unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.

(3) Der Anbieter sendet die Ware binnen 5 Werktagen ab Zahlungseingang.

 (4) Wenn die Lieferung an die Kund:in fehlschlägt, weil die Kund:in die Lieferadresse falsch oder unvollständig angegeben hat, erfolgt ein erneuter Zustellversuch nur, wenn die Kund:in die unmittelbaren Kosten des erneuten Versands übernimmt. Diese Kosten entsprechen den bei Vertragsschluss vereinbarten Versandkosten.

(5) Als Verbraucher wird die Kund:in gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Anbieter und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Die Gewährleistungsansprüche der Kund:in bleiben hiervon unberührt.

a) Soweit die Kund:in Verbraucher ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware durch das beauftragte Transportunternehmen an die Kund:in über, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.

b) Ist die Kund:in kein Verbraucher, erfolgt die Lieferung und Versendung auf seine Gefahr.

(9) Wir liefern an Packstationen erst ab einem Bestellwert von €44,90. Für geringfügigere Bestellungen behalten wir uns eine Stornierung des Auftrags vor.

§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

(1) Der Kund:in steht das Recht zur Aufrechnung nur dann zu, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder vom Anbieter anerkannt ist.

(2) Ein Zurückbehaltungsrecht kann die Kund:in nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

§ 7 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

(2) Soweit die Kund:in Unternehmer ist, gilt abweichend von Abs.1:

a) Die Kund:in ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem Anbieter schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

b) Bei Mängeln leistet der Anbieter nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, kann die Kund:in nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung muss der Anbieter nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

c) Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Anbieter zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 928, 933b ABGB.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.

(2) Ist die Kund:in Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:

a) Der Anbieter behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

b) Die Kund:in kann die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt er bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an den die Abtretung annehmenden Anbieter ab. Die Kund:in ist weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit er seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich der Anbieter allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.

c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der Anbieter Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

d) Der Anbieter verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen der Kund:in insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten des Anbieters die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Anbieter.

§ 9 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters, soweit die Kund:in nicht Verbraucher:in, sondern Kauffrau/Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Dasselbe gilt, wenn die Kund:in keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

§ 10 Widerrufsrecht

(1) Einer Kund:in, die als Verbraucher:in kauft, steht ein Widerrufsrecht gemäß den gesetzlichen Bedingungen zu. Diese richten sich nach § 1020 ff ABGB. Verbraucher:in ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

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